Recht - 03.12.2015

CURRENTA setzt sich für 1:1-Umsetzung Europäischer Richtlinien in nationales Recht ein

Einheitliche Standards im industriellen Umweltschutz

Blick auf den CHEMPARK Leverkusen
Blick auf den CHEMPARK Leverkusen


Mehr Umweltschutz und gleiche Wettbewerbsbedingungen in Europa, das sind Ziele der europäischen Kommission, die sie unter anderem durch Erlassen von Richtlinien und nachgelagerten gesetzlichen Regelungen in allen 28 Mitgliedsländern erreichen möchte. CURRENTA unterstützt diese Ziele ausdrücklich und fordert in politischen Gremien und Netzwerken eine 1:1-Umsetzung in nationales Recht. Denn: einheitliche Standards bedeuten vergleichbare Wettbewerbsbedingungen für alle, auch für die Produzenten im CHEMPARK. Am Beispiel der "Industrial Emissions Directive" und nachgelagerten gesetzlichen Regelungen wird sichtbar, wie CURRENTA die Umsetzung in nationales Recht begleitet und die Interessen der CHEMPARK-Partner vertritt.


Seit dem 07. Januar 2013 wird die EU-Richtlinie 2010/75 auch in deutschem Recht umgesetzt. Dahinter verbirgt sich die "Industrial Emissions Directive" (IED), eine Industrieemissionsrichtlinie, die die Genehmigung, den Betrieb und die Überwachung von Industrieanlagen in der Europäischen Union regelt und einheitliche Standards schaffen will. Die IED ist ein Meilenstein bei der Ausweitung des Umweltschutzes.

200 Industrieanlagen sind betroffen

Der Arbeitskreis Immissionsschutz in Leverkusen
Der Arbeitskreis Immissionsschutz in Leverkusen

"In unserem CHEMPARK sind ca. 200 Industrieanlagen direkt von der Richtlinie betroffen", erklärt Frank Schmitz, Umweltschutzbeauftragter bei CURRENTA und zuständig für umweltpolitische Themen im Bereich des Immissionsschutzes. "Wir haben die Entwicklung und Einführung der IED aktiv begleitet. Gegen eine geplante Verschärfung in deutsches Recht haben wir uns gewehrt. Denn dann hätten die Produktionsbetriebe im CHEMPARK einen Standortnachteil im Vergleich zu anderen Ländern", so Schmitz weiter.

Besonderes Augenmerk legt Schmitz aktuell auf die nachgelagerten gesetzlichen Regelungen der IED-Richtlinie. Dort vor allem auf die BREF-Dokumente (Best Available Techniques Reference Dokuments), die einen einzuhaltenden Stand der Technik definieren. Von den BREFs sind neben CURRENTA vor allem Anlagen der Produzenten im CHEMPARK betroffen, wie nachfolgende Übersicht zeigt:

Chemieparkpartner

  • Chloralkali: CAK-BREF
  • Organische Großchemie: LVOC-BREF
  • Anorganische Großchemie: LVIC-BREF
  • Organische Feinchemie: OFC-BREF
  • Anorganische Spezialchemie: SIC-BREF
  • Polymerchemie: POL-BREF
  • Lagerung und Logistik: EFS-BREF

CURRENTA

  • Abluft –und Abwasserreinigung: CWW-BREF
  • Industrielle Kühlanlagen: ICS-BREF
  • Großfeuerungsanlagen: LCP-BREF
  • Abfallverbrennung: WI-BREF
  • Abfallbehandlung: WT-BREF

Betrachtet man den Weg vom Rohstoff bis zum fertigen Produkt, so bestimmen unterschiedliche BREFs die einzelnen Prozessschritte.

So definiert z.B. der CWW-BREF in seinen Anhängen den Stand der Technik für Kläranlagen. Dort festgelegt Abwasservorgaben werden im Anhang 22 der Abwasser-Verordnung übernommen und wirken sich unmittelbar auf die Einleiteerlaubnis der CHEMPARK-Kläranlagen aus. Und darüber wiederum auf die festgesetzten Abwasserparameter der einzelnen Betriebe.

Daher ist die Bedeutung der BREFs für Produktions-Betriebe sehr hoch – teilweise sogar elementar. So wurde nach den Vorgaben des CAK-BREF eine Verwaltungsvorschrift entwickelt, die den Betrieb von Chloralkalielektrolyseanlagen nach dem Amalgamverfahren oder dem Diaphragmaverfahren auf Asbestbasis ab dem 12. Dezember 2017 nahezu unmöglich macht. Diese Anlagen werden daher geschlossen werden. In der Regel sind aber Anpassungen an den fortgeschrittenen Stand der Technik mit Nachrüstungen zu erreichen. Damit diese ökonomisch und ökologisch Sinn machen, sind die betroffenen Industriezweige aufgerufen, sich mit Ihrer Expertise an der Entwicklung der BREFs zu beteiligen. "Dies geschieht in einigen Fällen nicht mit der notwendigen Intensität auf europäischer Ebene", bedauert Frank Schmitz. Denn die Erfahrung aus der bisherigen BREF-Arbeit zeigt, dass ein in Europa "verunglückter" BREF nicht in der deutschen Umsetzung "repariert" werden kann. "Wir werden auf jeden Fall die Revision der BREFs begleiten, die unmittelbaren Einfluss auf die CHEMPARK-relevanten Anlagen haben. Dazu zählen die Großfeuerungs- und Abfallverbrennungsanlagen sowie die Abfallbehandlungsanlagen", betont Schmitz.

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Mehrfach beauftragt
Frank Schmitz
Frank Schmitz

"Zu der heutigen Leitungsfunktion der 'Fachkoordinierung Umweltmanagement der CURRENTA' war es ein langer Weg, den ich als Chemotechniker 1983 bei Bayer begann", erklärt Frank Schmitz. "Relativ früh befasste ich mich mit Umweltmessungen und war von 1986 bis 1999 in der Emissionsmesstechnik und die darauf folgenden Jahre als Leiter 'Immissionsschutz und Umweltberichte' in Leverkusen tätig. Seit 2013 habe ich die heutige Funktion", so Schmitz weiter, "in all den Jahren konnte ich mein Fachwissen in den Bereichen Umweltmanagement, Abfall, Gewässer- und Immissionsschutz ausbauen. Die umweltpolitische Interessenvertretung kam im Laufe der Zeit nahezu automatisch dazu, durch die fachliche Arbeit in den Verbandsgremien.

Ohne den fachlichen, anlagenbezogenen Hintergrund, könnte ich die umweltpolitische Arbeit gar nicht leisten. Leider gibt es sowohl hier als auch in anderen VCI-Mitgliedsfirmen immer weniger Fachleute, die sich die Mühe machen Gesetzestexte auf ihre Wirksamkeit in der Praxis zu prüfen und entsprechende Einwände zu formulieren und zu vertreten. Dennoch macht mir die Arbeit Spaß, denn ab und an gelingt es mir, besonders gravierende Negativentwicklungen abzumildern".

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